Rechtsprechung
| BPatG, 13.01.2015 - 17 W (pat) 21/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Patentfähigkeit eines Datenträgermigrationsprogramms als Erfindung i.R.d. Patentanmeldung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 26.10.2010 - X ZR 47/07
Wiedergabe topografischer Informationen
Auszug aus BPatG, 13.01.2015 - 17 W (pat) 21/11
2. Es kann dahinstehen, ob die vorliegend beanspruchte Erfindung überhaupt ein konkretes technisches Problem löst, und ob alle Merkmale der Patentansprüche bei der Prüfung auf erfinderische Tätigkeit zu berücksichtigen wären (BGH GRUR 2011, 125 - Wiedergabe topografischer Informationen). - BGH, 08.07.2010 - Xa ZR 124/07
Fälschungssicheres Dokument
Auszug aus BPatG, 13.01.2015 - 17 W (pat) 21/11
Eine "unmittelbare und eindeutige" Offenbarung (vgl. BGH GRUR 2010, 910 - Fälschungssicheres Dokument) dafür, wie der Fachmann hier vorgehen soll, liefert die Anmeldung jedoch nicht.